AfD in der Korruptionsfalle: Wie Vetternwirtschaft die Partei spaltet

Klemens Gorlitz
Klemens Gorlitz
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Screenshot des Twitter-Accounts von Paul Gosar mit seinem Profilbild und dem Text "Wir können Wahlbetrug in Arizona nicht dulden."Klemens Gorlitz

AfD in der Korruptionsfalle: Wie Vetternwirtschaft die Partei spaltet

Die rechtspopulistische AfD steht zunehmend unter dem Vorwurf der Vetternwirtschaft und Günstlingswirtschaft. Mehrere Abgeordnete der Partei sollen Familienmitglieder oder Vertraute in steuerfinanzierte Parlamentspositionen gebracht haben. Diese Vorwürfe stehen im krassen Widerspruch zu der langjährigen Rhetorik der AfD gegen etablierte Korruption und ihrem selbsternannten Anspruch, als Stimme der "einfachen Bürger" aufzutreten.

Laut Berichten könnten bis zur Hälfte der AfD-Bundestagsabgeordneten Angehörige oder enge Bekannte in ihren Büros beschäftigt haben. In einem Fall soll eine 85-jährige Frau auf der Gehaltsliste des Abgeordneten Klaus Esser stehen – Parlamentsbehörden prüfen nun, ob sie tatsächlich Arbeitsleistungen erbringt. Esser, der bereits von dem rechtsextremen Flügel der Partei wegen angeblicher Unstimmigkeiten in seinem Lebenslauf kritisiert wird, hat sich zu den neuesten Vorwürfen noch nicht geäußert.

Die Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias beschäftigt die Ehefrau eines örtlichen AfD-Mitglieds im Rahmen eines Minijobs – eine rechtlich zulässige Regelung, sofern tatsächliche Aufgaben ausgeführt werden. Gleichzeitig wird dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sven Tritschler vorgeworfen, eine Mitarbeiterin auf der Gehaltsliste zu führen, ohne dass nachweisbare Arbeitsleistungen erbracht werden.

Die Affäre vertieft die inneren Spannungen der Partei. In Nordrhein-Westfalen drängen rechtsextreme Kräfte auf die Absetzung des Landesvorsitzenden Martin Vincentz und verschärfen damit die Krise der AfD. Björn Höcke, Landeschef der Partei in Thüringen, warnte öffentlich, solche Praktiken könnten die Glaubwürdigkeit der AfD als Anti-Establishment-Bewegung untergraben.

Kritiker nutzen die Vorwürfe, um der AfD Heuchelei vorzuwerfen. Die Partei, die seit Langem gegen politische Postenvergabe kämpft, sieht sich nun mit wachsenden Beweisen für ähnliche Machenschaften in den eigenen Reihen konfrontiert.

Der Ruf der AfD als Gegner etablierter Korruption gerät ins Wanken. Angesichts laufender Ermittlungen und eskalierender Machtkämpfe innerhalb der Partei muss sie nun klären, ob ihre Personalpolitik mit ihrer öffentlichen Haltung vereinbar ist. Wie die AfD mit den Vorwürfen umgeht, könnte ihre politische Zukunft entscheiden – zumal die öffentliche Kontrolle zunimmt.

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