Solingen fordert gerechtere Finanzierung der Notfallversorgung bis 2026
Ibrahim Karge
Solingen fordert gerechtere Finanzierung der Notfallversorgung bis 2026
Solingen hat sich in die Debatte um die Finanzierung der Notfallversorgung eingeschaltet und plädiert für ein gerechteres System, das Verantwortung, Qualität und Kosten in Einklang bringt. Die Stadt weist Vorwürfe zurück, wonach Kommunen durch den Ausbau von Leistungen die Ausgaben in die Höhe treiben.
Laut Stadtverwaltung orientieren sich die Notfallstandards an gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungsplänen und nicht an lokalen Entscheidungen. Zudem wird kritisiert, dass das aktuelle Finanzierungsmodell den Anforderungen der modernen Notfallmedizin nicht gerecht wird.
Für das Jahr 2026 wurde zwar eine vorübergehende Einigung zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Krankenkassen erzielt. Solingen warnt jedoch, dass dies keine dauerhafte Lösung sei. Auch die Vorstellung, dass anstehende Qualitätsprüfungen lediglich der Kostensenkung dienten, wird zurückgewiesen.
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Die geplante Reform des Bundes begrüßt die Stadt, betont aber, dass jeder Notruf – einschließlich sogenannter Fehleinsätze, bei denen Patienten vor Ort versorgt, aber nicht ins Krankenhaus gebracht werden – vollständig abgedeckt sein müsse. Solingen möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf eine schnelle, zugängliche und hochwertige Notfallversorgung vertrauen können.
Die Stadt besteht darauf, dass die Finanzierungsdebatte nicht zu einer Schuldzuweisung an die Kommunen führen dürfe. Eine nachhaltige Lösung erfordere vielmehr, die Mittelvergabe an den tatsächlichen Versorgungsbedarf anzupassen.
