CDU-Solingen greift SPD an: "Erfolgsliste ist kärglich und konstruiert"
Luitgard Ritter
CDU-Solingen greift SPD an: "Erfolgsliste ist kärglich und konstruiert"
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die regierende SPD-Mehrheit scharf kritisiert. Ihre jüngste Liste angeblicher Erfolge bezeichnete er als „eher kärglich und konstruiert“. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Debatten über die Zukunft der Stadt an Schärfe gewinnen.
Flemm verwies auf drängende Probleme in Solingen: Viele Schulen befänden sich in desolatem Zustand, mit maroden Einrichtungen und unzuverlässigem WLAN. Obwohl der Bedarf seit Langem bekannt sei, habe der Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen im Stadtteil Ohligs erst jetzt begonnen.
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Der SPD warf er vor, es fehle an einer schlüssigen Strategie für die Herausforderungen der Stadt. Flemm deutete an, die jüngsten Bekanntmachungen der Partei könnten ein Ablenkungsmanöver vor der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren sein. Die CDU setze stattdessen auf praktische Lösungen, etwa die Verbesserung von Radwegen und den Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Flemm verteidigte das Recht der CDU, die Missstände in der Stadt zu benennen. Den Vorwurf, solche Kritik deute auf eine „psychische Störung“ hin, wies er als absurd zurück – sie sei vielmehr Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Auch den Vorhalt, die CDU führe einen Wahlkampf gegen den Oberbürgermeister, nannte er „befremdlich“.
Er forderte die SPD auf, die Bedenken der CDU ernst zu nehmen. Zwar anerkenne er deren Engagement für Solingen, doch seien „entschlossenere Taten“ nötig. Die CDU bleibe ihrem Ziel verpflichtet, Solingen zu einer sicheren, sozial gerechten und zukunftsfähigen Stadt zu entwickeln.
