Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne ohne Budgetkürzungen
Klemens Gorlitz
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne ohne Budgetkürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – ohne jedoch die Budgets zu kürzen. Klein betonte, dass leistungsstarke Organisationen auch im neuen System weiterhin gefördert werden sollen.
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Klein äußerte Bedenken, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr in sich gekapselt seien. Er stimmte Priens Einschätzung zu, dass eine bessere Vernetzung notwendig sei, um Isolation zu vermeiden. Von den Reformen betroffen sind auch Initiativen, die sich gezielt gegen Antisemitismus engagieren.
Um die Zusammenarbeit zu verbessern, schlug Klein eine stärkere Verzahnung zwischen antijüdisch ausgerichteten Gruppen und der breiten Zivilgesellschaft vor. Er regte Partnerschaften mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren und Wohlfahrtsverbänden an. Ziel ist es, ein besser vernetztes System zu schaffen, ohne dabei die finanzielle Unterstützung für wirksame Programme zu gefährden.
Die geplanten Reformen werden die Förderstrukturen umgestalten, ohne die Gesamtbudgets zu reduzieren. Organisationen mit wertvoller Arbeit behalten ihre Zuschüsse, sollen sich aber stärker in übergeordnete Zusammenhänge einbinden. Die Änderungen werden die künftige Ausrichtung der „Lebendige Demokratie“-Projekte maßgeblich prägen.
