Neues Staatsangehörigkeitsgesetz: Schnellerer Pass für gut integrierte Zuwanderer
Luitgard Ritter
Neues Staatsangehörigkeitsgesetz: Schnellerer Pass für gut integrierte Zuwanderer
Deutschland hat ein neues Staatsangehörigkeitsgesetz eingeführt, das es ausländischen Staatsbürgern erleichtert, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben. Die überarbeiteten Regelungen verkürzen die erforderliche Mindestaufenthaltsdauer von acht auf fünf Jahre. Bewerber mit besonders guten Integrationsleistungen können unter Umständen bereits nach drei Jahren die Voraussetzungen erfüllen.
Die Änderungen ermöglichen zudem die doppelte Staatsbürgerschaft für junge Erwachsene, die in Deutschland von ausländischen Eltern geboren wurden, und schaffen damit die bisherige Pflicht ab, sich mit 18 Jahren für eine Nationalität entscheiden zu müssen. Nach dem neuen Gesetz erhalten in Deutschland geborene Kinder automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn mindestens ein Elternteil seit fünf Jahren mit einer Niederlassungserlaubnis im Land lebt. Dies ersetzt die bisher strengeren Bedingungen. Von der Reform profitieren auch die rund 12 Millionen ausländischen Staatsbürger, die derzeit in Deutschland leben – darunter 5,3 Millionen, die bereits seit mehr als einem Jahrzehnt dort ansässig sind.
Bewerber müssen in der Regel finanzielle Unabhängigkeit sowie Deutschkenntnisse auf B1-Niveau nachweisen. Ausnahmen gelten jedoch für Gastarbeiter und deren Ehepartner. Das Gesetz sieht zudem verschärfte Kriterien vor: Wer wegen antisemitischer, rassistischer oder unmenschlicher Handlungen verurteilt wurde, kann nicht eingebürgert werden. Alle Antragsteller müssen künftig Israels Existenzrecht anerkennen und die historische Verantwortung Deutschlands für den Schutz jüdischen Lebens bestätigen.
Die 36-jährige SPD-Abgeordnete Ye-One Rhie spielte eine Schlüsselrolle bei der Ausgestaltung des Gesetzes. Sie setzt sich seit Langem für Reformen in den Bereichen Migration und Integration ein. Die Behörden rechnen mit einem Anstieg der Einbürgerungszahlen – 2023 waren es rund 200.000 Fälle. Eine neue Regierungswebsite, www.einbuergerung.de, bietet detaillierte Informationen zum aktualisierten Verfahren.
Die Reformen vereinfachen den Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft für langjährige Einwohner und ihre Familien. Gleichzeitig spiegeln die Änderungen strengere wertebasierte Anforderungen an neue Bürger wider. Mit den neuen Regelungen wird erwartet, dass die Einbürgerungszahlen in den kommenden Jahren steigen werden.
