Koalition beschleunigt Reformen in Pflege und Gesundheitsversorgung vor der Sommerpause
Tassilo Heß
Koalition beschleunigt Reformen in Pflege und Gesundheitsversorgung vor der Sommerpause
Die deutsche Koalitionsregierung treibt umfangreiche Reformen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege voran. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann hat signalisiert, dass zentrale Elemente noch vor der Sommerpause vorgestellt werden sollen. Der Schritt folgt anhaltenden Beratungen und bereits vorliegenden Gesetzesentwürfen.
Die Rentenkommission wird voraussichtlich bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen. Dieser Zeitplan passt zur Planung der Regierung, die Reformrichtungen vor der Sommerpause des Bundestags skizzieren will. Laumann betonte, dass zwar nicht alle Maßnahmen bis dahin final beschlossen würden, die Weichenstellung jedoch Priorität habe.
Am Montag bestätigten die Gremien von CDU und CSU die Strategie, die Reformagenda frühzeitig festzulegen. Für die Gesundheitsversorgung und die Pflege liegen bereits Gesetzesentwürfe vor, was auf Fortschritte hindeutet. Laumann bezeichnete diesen Schritt als bedeutend – auch wenn die vollständige parlamentarische Zustimmung noch Zeit in Anspruch nehmen werde.
Das Selbstbewusstsein des stellvertretenden Vorsitzenden zeigt sich zu einem Zeitpunkt, an dem die Koalition drängende Fragen der Sozialpolitik angehen will. Bis zum Sommer strebt die Regierung an, konkrete Vorschläge vorzulegen, um den Schwung auch über die Pause hinaus aufrechtzuerhalten.
In den kommenden Wochen werden die Reformpläne der Koalition weiter Gestalt annehmen. Im Mittelpunkt stehen weiterhin die Gesundheitsversorgung und die Pflege, wobei Gesetzesentwürfe für die weitere Debatte bereitliegen. Nach der Sommerpause werden die Abgeordneten die noch ausstehenden Vorhaben durch den Bundestag bringen.
