Großrazzia in NRW: 100 Kontrollen an Nikolaustag gegen illegale Beschäftigung und Klankriminalität
Klemens Gorlitz
Großrazzia in NRW: 100 Kontrollen an Nikolaustag gegen illegale Beschäftigung und Klankriminalität
Behörden in Nordrhein-Westfalen führen großangelegte Kontrollen an Nikolaustag durch
Um illegale Beschäftigung und klanbezogene Kriminalität zu bekämpfen, haben die Behörden in Nordrhein-Westfalen am Vorabend des Nikolaustags eine großangelegte Razzia durchgeführt. An der Aktion waren das Hauptzollamt Krefeld, die örtliche Polizei sowie Ordnungsdienste beteiligt. Bei den Kontrollen in mehreren Einrichtungen wurden über 100 Personen überprüft, was zu Festnahmen und weiteren Ermittlungen führte.
Die gemeinsame Operation richtete sich gegen Cafés, Shisha-Bars, Spielhallen, Kioske und Nachtclubs in Krefeld, Mönchengladbach, Viersen und im Rhein-Kreis Neuss. Im Fokus standen die Aufdeckung von Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung und Verstößen gegen Arbeitsgesetze. Zudem prüften die Beamten die Einhaltung von Sozialversicherungsvorschriften, die Zahlung des Mindestlohns sowie mögliche Scheinselbstständigkeit.
Während der Kontrollen wurden 111 Personen zu ihrem Beschäftigungsstatus befragt. Drei Menschen ohne gültige Aufenthaltstitel wurden in einem Krefelder Café festgenommen. Zwei weitere Personen wurden in Gewahrsam genommen, nachdem festgestellt wurde, dass gegen sie Haftbefehle vorlagen.
Die Prüfer deckten zahlreiche Unregelmäßigkeiten auf: In 29 Fällen wurden erste Auffälligkeiten festgestellt, die nun vom Zoll weiter untersucht werden. Bei 16 Vorfällen bestand der Verdacht auf Lohnbetrug, in sieben Fällen ging es um mögliche Verstöße gegen den Mindestlohn. Fünf Arbeitgeber hatten vorgeschriebene Meldungen nicht vorgenommen.
Zusätzlich wurden Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz, das Glücksspielgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz und das Betäubungsmittelgesetz dokumentiert. Ein Betrieb wurde gemeldet, weil er ohne die erforderliche Genehmigung arbeitete. Auch Verkehrsverstöße wurden im Rahmen der Aktion festgehalten.
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Die Kontrollen zeigten eine weitverbreitete Missachtung von Arbeits-, Steuer- und Gewerberecht. Die Behörden werden nun die 29 auffälligen Fälle prüfen und bei Bedarf weitere Schritte einleiten. Es gab Festnahmen, und mehreren Betrieben drohen Strafen wegen der aufgedeckten Verstöße.
