Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Ibrahim Karge
Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Änderungen bei der Lohnkostenerstattung in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern geäußert. Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden warnt die Organisation, dass neue Gesetze die volle Finanzierung von Tariferhöhungen gefährden könnten. Fair bezahlte Löhne seien jedoch entscheidend, um Fachkräfte zu halten und die Pflegequalität zu sichern.
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Das Pflegestrukturgesetz sieht vor, die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiteres geplantes Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, würde die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über festgelegte Obergrenzen hinausgehen, auf nur 50 Prozent begrenzen. Die Einrichtungen müssten die Differenz dann selbst tragen.
Die Diakonie Bethanien, die sich am Evangelischen Tarifvertrag orientiert, befürchtet, dass diese Änderungen zu finanziellen Lücken führen. Dr. Stephan Ricken, ihr Geschäftsführer, betont, dass faire Löhne ein gesetzlich verankertes Recht seien und nicht gekürzt werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung dazu beitrage, qualifiziertes Personal in der Pflege zu halten.
Die Organisation warnt davor, Tariflöhne als reine Kostenbelastung darzustellen. Nachhaltige Pflege sei nur mit ausreichend Personal und fairer Bezahlung möglich. Ohne volle Kostenerstattung könnten Pflegeeinrichtungen ihre Lohnverpflichtungen kaum noch erfüllen – mit negativen Folgen für die Langzeitpflege und die medizinische Versorgung. Die Diakonie Bethanien fordert die Politik auf, die bestehenden Finanzierungsregeln beizubehalten, um sowohl Beschäftigte als auch Patientinnen und Patienten zu schützen.
