CDU Solingen stellt Schulbaugesellschaft infrage – und fordert klare Antworten
Tassilo Heß
CDU Solingen stellt Schulbaugesellschaft infrage – und fordert klare Antworten
Die CDU-Stadtratsfraktion in Solingen hat Bedenken gegen Pläne zur Gründung einer Schulbaugesellschaft geäußert. Zwar unterstützt die Partei das Ziel, die Produktivität beim Bau und der Sanierung von Schulen zu steigern, doch zweifelt sie an, ob dieser Ansatz tatsächlich funktionieren wird.
Die Fraktion hat der Verwaltung eine Liste mit Fragen übermittelt. Darin geht es unter anderem darum, wie Personal rekrutiert werden soll und wie Aufträge vergeben würden, falls das Unternehmen gegründet wird. Der bildungspolitische Sprecher Torsten Küster warnte davor, dass sich die Aufgaben der Gesellschaft künftig über den Schulbereich hinaus ausweiten könnten.
Der Beteiligungs- und Finanzexperte Carsten Becker kritisierte die Verwaltung für widersprüchliche Aussagen. Zudem monierte er das Fehlen einer klaren Personalstrategie. Fraktionschef Daniel Flemm betonte, die CDU werde das Vorhaben nur unterstützen, wenn die Verwaltung überzeugende Erfolgsgarantien vorlegen könne.
Trotz ihrer Vorbehalte hat die CDU der Verwaltung zugestimmt, den Vorschlag zu prüfen. Allerdings lehnt die Fraktion die Gründung eines weiteren kommunalen Unternehmens aus grundsätzlichen Erwägungen ab. Statt einer Ausweitung sollten städtische Beteiligungen ihrer Meinung nach konsolidiert werden.
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Die endgültige Haltung der CDU hängt von den Antworten der Verwaltung ab. Die Partei fordert konkrete Pläne, bevor sie sich auf die Schulbaugesellschaft festlegt. Ihre Unterstützung steht und fällt mit klaren Nachweisen, dass das Projekt seine Ziele erreichen wird.
