Bärbel Bas will Sozialbetrug mit schnelleren Daten und schärferen Kontrollen stoppen
Luitgard Ritter
Schwerer Kampf gegen Sozialbetrug: Bas will besseren Datenaustausch zwischen Ämtern - Bärbel Bas will Sozialbetrug mit schnelleren Daten und schärferen Kontrollen stoppen
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas fordert eine schnellere Datenweitergabe zwischen Behörden, um Sozialbetrug wirksamer zu bekämpfen. Sie wies auf Kommunikationslücken hin, die Missbrauch des Systems begünstigen und oft unentdeckt bleiben. Ihre Vorschläge kommen zu einer Zeit, in der die Sorge vor organisierter Kriminalität und lascher Umsetzung bestehender Regeln wächst.
Ein zentrales Problem, das Bas ansprach: Sozialleistungen sind häufig an die Schulpflicht von Kindern geknüpft, doch den lokalen Behörden fehlen Echtzeitinformationen über die Anwesenheit der Schüler. Die Ministerin rief die Landesregierungen auf, Gemeinden und Jobcenter unverzüglich zu informieren, wenn Familien gegen die Schulpflicht verstoßen.
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Bas schilderte zudem Fälle organisierten Betrugs, bei denen Antragsteller mit Dolmetschern auftauchen, die gleichzeitig als Vermieter, Arbeitgeber oder sogar als die Leistungsbezieher selbst fungieren. Solche Netzwerke nutzen die mangelnde Abstimmung zwischen Behörden aus und erschweren so die Aufdeckung von Betrug.
Um das Problem zu lösen, plädiert Bas für eine bessere Vernetzung zwischen Aufsichtsbehörden, Polizei, Feuerwehr und Jobcentern. Sie betonte die Notwendigkeit sachlicher Diskussionen auf einem möglichen "Städtebild"-Gipfel, wobei noch keine Entscheidung über die Durchführung getroffen wurde. Ihr Ziel ist es, betrügerische Strukturen zu zerschlagen und Schlupflöcher im System zu schließen.
Mit ihren Plänen will die Ministerin die Kontrolle verschärfen und den Datenaustausch zwischen den Behörden verbessern. Sollten die Änderungen umgesetzt werden, könnte es für Betrüger schwieriger werden, das Sozialsystem auszunutzen. Ob der Gipfel tatsächlich stattfinden wird, steht jedoch noch nicht fest.
