Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ibrahim Karge
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und juristischer Berater, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Der Bundestag soll seine Ernennung voraussichtlich Anfang Mai bestätigen. Seine Kandidatur wird bereits von der SPD unterstützt, dem Koalitionspartner in der schwarz-roten Regierung.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist seit 2018 rechtspolitischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion hat er tiefgreifende Einblicke in die "richterliche Unabhängigkeit" gewonnen – eine zentrale Anforderung für die Position beim Bundesrechnungshof. Die Unionsführung betont dieses Prinzip als unverzichtbar für das Amt.
Die Personalentscheidung wurde von der Unionsfraktion gegenüber ihrem Vorsitzenden, Jens Spahn, bestätigt. Die formelle Wahl bedarf jedoch noch der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Ein Nachfolger für Hevelings aktuelle Rolle als juristischer Berater steht bisher nicht fest.
Die Unterstützung der SPD für seine Nominierung deutet auf eine parteiübergreifende Einigung hin. Falls gewählt, wird Heveling eine Behörde leiten, die für die Prüfung der öffentlichen Finanzen mit voller richterlicher Autonomie zuständig ist.
Der Wechsel würde für Heveling den Übergang von der parlamentarischen Rechtsberatung zur Leitung einer zentralen Kontrollinstitution bedeuten. Seine Wahl steht zwar noch aus, doch die Rückendeckung durch die Koalition lässt auf einen reibungslosen Bestätigungsprozess schließen. Nun rückt die Frage in den Fokus, wer ihn in seiner bisherigen Funktion innerhalb der CDU/CSU-Fraktion ersetzen wird.
